Dienstag, 8. Dezember 2009

Gebührenabzocke

Die öffentlich-rechtlichen Gebühren, ein steter Quell des Ärgers. Nun lese ich gerade von Plänen die Gebühr für internetfähige Computer auf ca 18€ monatlich zu verdreifachen (!) Das betrifft Leute die keinen Fernseher haben, anscheinend muß man dann für den PC bezahlen - Jep! Davon hatte ich vorher auch noch nie was gehört. Angedacht ist folgerichtig auch sämtliche anderen Geräte mit denen man ins Internet kann in die Gebührenpflicht mit einzubeziehen dh Handys, i-phones und wie sich das Zeug sonst noch nennt. Natürlich wird erstmal behauptet das sind alles nur Gedankenspiele, aber so wie man die Geldgier der Öffentlichrechtlichen kennt, ist klar, die ziehen das durch, irgendwann. Die zuständigen Beamten beschließen es und der Bürger zieht wie immer die Arschkarte - Gesetz ist Gesetz und Widerstand zwecklos! Wer sich verweigert wird kriminalisiert, und so finde ich die Werbespots der GEZ auch unfreiwillig komisch dh lächerlich, man zahlt ja nicht weil man das Zeug gut findet sondern weil man sonst wie ein Verbrecher in die Mühlen der Justiz gerät.
Aber irgendwie müßen diese aufgeblähten Sendeanstalten, die das Geld verpulvern wie sonst nur Politiker, auch finanziert werden. Diese Leute wissen ganz genau, daß das nur über Zwangsabgaben geht. Kaum jemand würde für ihre verschnarchten Altherrenprogramme bezahlen, sonst würde zumindest ihr Internetangebot verschlüßelt werden - Oh Tschulligung! Die sind ja öffentlich-rechtlich, ihr Angebot muß jedem zugänglich sein, ob mans will oder nicht. Werbung, wie bei den Privaten geht freilich auch nicht. Keine Werbeunterbrechungen werden einem zwar als besonderer Service verkauft, aber Fakt ist, keiner in der Wirtschaft bezahlt für Werbezeit in Sendungen die kaum einer sieht, damit könnten die nie die Milliarden einnehmen die sie brauchen.
Nun hat irgendein Gericht festgestellt, daß man mit Computern auch was anderes machen kann als Radio hören und öffentlichrechtliche TV-Konserven ansehen (was die Sender wahrscheinlich völlig überrascht hat) und die Zwangsabgaben somit nicht immer rechtens sind - mal abwarten was sich daraus entwickelt. Aber das ist eigentlich auch zweitrangig, weil, man zahlt ja nicht für die Nutzung sondern für die Bereitstellung der öffentlichrechtlichen Programme. In kluger Voraussicht wurde ein Wort geändert und schon ist jeder verpflichtet zu zahlen, gleichgültig ob man die Ware will oder nicht. Wieso nicht gleich eine Pauschalsteuer pro Haushalt, das wäre wenigstens eine ehrliche Bezeichnung für diese Abzocke? Noch dazu weil ebenfalls angedacht ist die Beweislage umzudrehen. Dh nicht die GEZ muß einem nachweisen das man ein entsprechendes Gerät besitzt (wie gesagt, ist egal ob man es auch benützt), sondern der Bürger soll beweisen das er Keines hat. Im Zweifel ist das kaum möglich und es braucht nicht viel Phantasie sich vorzustellen was dann abgeht, daß diese Leute zT wie russische Geldeintreiber vorgehen ist bekannt. Dieser "Plan" zeigt im Übrigen auch wie diese Leute drauf sind. Bis zum Beweis der Schuld gilt man als Unschuldig! Ein Grundsatz unseres Rechtsystems, hier wird er skrupellos umgedreht. Das darf eigentlich nicht sein, aber wenns um Geld geht fallen scheints alle Hemmungen und jedes Gerechtigkeitsempfinden - Krank!

An dem Punkt, wer braucht die Öffentlichrechtlichen in dieser Form noch? Ihre Existenzberechtigung war mal die Bürger zu informieren, aber seit Adenauer haben sich die Zeiten geändert. Die informationsentwicklung hat das Prinzip der Öffentlichrechtlichen längst überholt, sie sind Dinosaurier die gefälligst in der Geschichte verschwinden sollten anstatt sich künstlich auf Kosten der Bürger am Leben zu erhalten.

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